Steinmeier neuer Bundespräsident – Welch Zufall?!

Als ehemaliger Geheimdienstchef trägt er Mitschuld an grundloser Überwachung der Bürger und dem BND-NSA Skandal. Als Außenminister trägt er Schuld am Leid eines in Deutschland lebenden Türken durch Guantanamo, als Beteiligter der damaligen SPD-Regierung ist er mitverantwortlich für Hartz4…ich finde das bedenklich für einen Bundespräsident.
Und vor allem wird dieses Amt jetzt nicht mehr […]

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Chemnitz und die Haushaltssitzung

Chemnitz hat nen Haushalt! Nach einer Marathonsitzung, Fenster putzen, wer wäscht ab, wer macht die Wäsche, also wie immer wenns um Haushalt geht, hat der Chemnitzer Stadtrat einen Haushaltsplan beschlossen.

Aber Spaß beiseite: Wieder zeigte sich, was manche Stadtratsfraktionen von Beteiligung des Bürgers z.B. durch Petitionen halten. Nachdem die SPD ja vor einiger Zeit bereits […]

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Tillich baut nen Zug nach Prag

Hey, was haben wir gelacht. Im Landtagswahlkampf 2014 der sächsischen Piraten war eine der Forderungen, eine Magnetschwebebahn nach Prag zu bauen. Teils visionäre Forderung, teils Protest gegen nie endende Großbauprojekte wie den BER, teils aber auch Ergänzung zur Fertigstellung der A17 Dresden-Prag. Und am 8.2. dann der Artikel in der LVZ, die Landesregierung plant den […]

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Piraten stellen einen #BuPrä-Kandidat auf

Auch wenn ich das ganze Vorhaben bezüglich der Zusammenarbeit mit DIE PARTEI und der Aufstellung von Sonneborn’s Vater nicht 100% gut heißen konnte, was ja auch intern zu einigen Querälen führte, ich fand die Aussagen unseres Vorsitzenden Patrick Schiffer und NRW-Fraktionschef Michelle Marsching in der Pressekonferenz durchaus Grundsatzprogramm-getreu. Aber bitte, pakki, weniger Alleingänge, mehr miteinander. […]

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