Zwischen 1945 und 1994 galt in Deutschland der §175, der Sex zwischen Männern verboten hatte. Erst 1994 wurde dieser Paragraf abgeschafft. In der ehemaligen DDR wurden Homosexuelle teils ebenfalls verfolgt und ins Zuchthaus gesteckt.

Ein solches Mar­ty­ri­um ist für uns heutzutage kaum noch denkbar. Jahr für Jahr wird am 17.05., dem IDAHOT-Day (Internationaler Tag gegen Homo- und Transphobie), auch daran erinnert.

Bereits im Herbst letzten Jahres, also 22 Jahre später, wurde von Justizminister Maas ein Gesetzesentwurf vorgelegt, die zu unrecht verfolgten oder auch verurteilten Betroffenen zu rehabilitieren.

Laut einem Bericht von SPIEGEL Online[1] verzögerte sich der Prozess aufgrund Abstimmungsbedarfs mit der Union bis jetzt. Neben dem Aufheben der Urteile sollen noch lebenden Betroffenen eine Entschädigung von 3000€ gezahlt werden, für jedes Jahr in Haft nochmal 1500€ zusätzlich.

Bereits in meiner Kandidaturrede zur Aufstellungsversammlung für die sächsische Landesliste zur Bundestagswahl erwähnte ich diesen Gesetzesentwurf und war ungläubig, ob dieses Vorhaben tatsächlich umgesetzt wird. Umso mehr freue ich mich, dass nach so vielen Jahren in der Hinsicht überhaupt mal etwas passiert. Leider stehen in meinen Augen die angesetzten Entschädigungszahlungen in keinem Verhältnis zu erlittenem Leid der Betroffenen, sind für mich also keine wirkliche Rehabilitierung.

Vielmehr handelt es sich hierbei nur um politische Augenwischerei und Wahlkampfstrategie der SPD. An die betroffenen Menschen wird dabei weniger gedacht, was sehr schade ist. Aber auch ein Grund, PIRATEN zu wählen. Denn wir haben den Anspruch, näher am Bürger zu sein und für den Bürger einzustehen.

[1] http://www.spiegel.de/politik/deutschland/kabinettsbeschluss-bundesregierung-rehabilitiert-verurteilte-schwule-a-1139939.html

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